„Klarmachen zum Ändern!“ lautet der Slogan der Piratenpartei; dabei schien das Entern gemeint gewesen zu sein. Das Entern der etablierten Politik, der wahrlich verkrusteten Parteien bis zur Umdeutung dessen, was Demokratie zu sein habe. Landtage wurden geentert, nun droht das Kentern. Auf gerade einmal 2 % bringen es derzeit die ehemaligen Überflieger noch in Umfragen. Ein bemerkenswerter Sturz. Was mag passiert sein? Ein Gedankengang.
Möglicherweise war neben inhaltlichen Punkten – die hier eindeutig nicht behandelt werden sollen – eine Kommunikationsblase Schuld: Es scheint nämlich, als wollten die Piraten den Begriff und den Wert „Demokratie“ reduzieren auf einen rein technischen Terminus, der aus Bürgern und Wählern nichts weiter als User machen sollte: Da würde esgenügen, lediglich die richtige technische Methode in die Hand zu bekommen, um aus ihm das demokratische Wesen schlechthin zu machen und Demokratie damit demokratisch zu definieren. Der Irrtum wäre gewaltig.
Als User nämlich verkommt demokratische Mitbestimmung zur reinen App, zu einem bloßen Bedienelement, dessen soziale und gesellschaftliche Dimension indes weit differenzierter und deren Auswirkungen weitreichender sind als die simple Bedienung vorgaukelt.
Doch zunächst ergriffen die Wähler dankbar nach dem Strohhalm, der ihnen die Möglichkeit zum „Mitmachen“ und „Anpacken“, zur „Mitbestimmung“ gab. „Liquid Democracy“, ein Unwort, das Raum für subjektive Forderungen und Wünsche gibt, sollte das Zaubermittel sein: Die ultimative Plattform, die jederzeit die persönliche Einflussnahme auf Entscheidungs- und Diskussionsprozesse ermöglicht und jederzeit anpassen kann.
Doch all das kollidierte mit dem politischen Alltag auf der einen und mit dem Verständnisbedürfnis der Wähler auf der anderen Seite. Gerade letzteres konnte nicht erfüllt werden, denn maßgebliche Inhalte kamen in dem ständigen Diskurs über die Art und Weise sowie die Notwendigkeit der Kommunikation ins Hintertreffen. Auch die besprochenen Themen waren zunächst ohne moderne Informationstechnologie gar nicht denkbar, wie das Thema Urheberrecht. Die auf Dauer einseitige Diskussion kam über den Ansatz, dass alles Gewohnte sich den neuen technischen Möglichkeiten anzupassen habe, nur selten heraus – dabei war und ist der Grundgedanke der Diskussion wichtig und korrekt. Hier hatten die Piraten eine gesellschaftliche, juristische wie ökonomische Leerstelle angesprochen, die von der etablierten Politik sträflich ignoriert worden war.
Auch ist die von den Piraten immerfort geforderteTransparenz ganz sicher unverzichtbar für demokratische, offene politische Arbeit und das große Verdienst der Piratenpartei. Dass die Piraten diesen demokratischen Wert so massiv im kollektiven Bewusstsein der Deutschen verankert haben, macht die Partei in jedem Fall wichtig für die deutsche Politik.
Letztlich jedoch machten es sich die Piraten zu lange mit den demokratisierenden Vorzügen der neuen technischen Möglichkeiten gemütlich und man wurde das Gefühl nicht los, dass reine Technik es war, die ihrer Meinung nach Demokratie ermöglichte.
Hier wäre Bescheidenheit ratsamer gewesen: Dass die Technologie Demokratie unterstützt und fördert, lässt sich inzwischen belegen – jedoch wurde man das Unbehagen nicht los, dass diese hilfreiche Technologie als alleinige Geburtsstunde der Demokratie glorifiziert wurde; eine Umdeutung von geistiger Leistung in plumpe Beherrschung technischer Begriffe und Anwendungen – dies ist wohl der größte programmatische Fehler, den sich die Piratenpartei geleistet hat.
Der Wähler konnte nicht mehr sein als ein User. Das Verständnis für demokratische Werte und ihre gesellschaftliche Mechanik lässt sich damit jedoch weder bedienen, noch erzeugen.
Gut möglich, dass dies ein Teil des Unbehagens war, das die ehemaligen Wähler und Befürworter der Piratenpartei letztlich in großem Stil abgeschreckt hat: Die Piraten erschienen nicht einfach technikaffin, sondern technikhörig.
In jedem Fall ist die erste Phase des Experiments Piraten zunächst einmal gescheitert. In den kommenden Monaten zur Bundestagswahl werden sie zeigen müssen, ob sie auf Dauer und in der Breite ihrer Mitglieder bereit sind, in sich zu gehen und ihre Konzepte auf eine solide Basis zu stellen, die sie langfristig zu einer notwendigen politischen Alternative und somit auch politischen Kraft macht. Es wäre schade um all die Ansätze und die bereits geleistete Energie.
